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Markt Schnabelwaid

Hans-Walter Hofmann

Hauptstraße 8
91289 Schnabelwaid

Telefon (09270) 989-0

Telefax (09270) 989-77

E-Mail E-Mail:
www.markt-schnabelwaid.de

Diese Seiten sollen den Bürgerinnen und Bürgern des Marktes Schnabelwaid, wie auch den Besuchern unserer Gemeinde, als Informationsquelle dienen.

 

Der Markt Schnabelwaid, gelegen zwischen Pegnitz und Creußen im Norden der Metropolregion Nürnberg und Tor zur Fränkischen Schweiz, ist eine Landgemeinde mit etwa 1000 Einwohnern. Über die Autobahn A9, die Bundesstraßen B2/B85 und die Bahn sind wir aus allen Richtungen gut erreichbar. Eine intakte Natur liegt uns sehr am Herzen, den dörflichen Charakter unserer Ortschaften konnten wir bewahren. Eine gepflegte Gastronomie freut sich auf Ihren Besuch. Erleben Sie den Charme Schnabelwaids am besten selbst bei einem Besuch in unserer Gemeinde.

 

Ich wünsche allen Alteingesessenen, Neubürgern und Gästen viel Spass beim Durchstöbern unserer Seiten und hoffe, dass Sie die Informationen, nach denen Sie suchen, hier auch finden. Weitergehende Fragen beantworte ich Ihnen gerne, ebenso auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltungsgemeinschaft Creußen.


Herzlichst Ihr

 
Hans-Walter Hofmann
1. Bürgermeister

 

Postleitzahl: 91289 Regierungsbezirk: Oberfranken
Bundesland: Bayern Koordinaten:   49° 49´ Nord - 11° 34´ Ost
Landkreis: Bayreuth Fläche: 21,28 km2
Höhe: 451 m ü. NN Vorwahl: 09270
Einwohner: 984 (Dez. 2010) Gemeindeschlüssel: 09 4 72 184
Kfz-Kennzeichen: BT / PEG


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Aktuelle Meldungen

Allgemeine Informationen hinsichtlich der Corona-Pandemie

Aufgrund der aktuellen Gefährdungslage zum Coronavirus SARS-CoV-2/Covid-19 und dem jüngst für Bayern ausgerufenen Katastrophenfall bitten wir folgendes zu beachten: 

 

  • Die vorläufigen Ausgangsbeschränkungen gemäß der Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 20.03.2020, Az. Z6a-G8000-2020/122-98 werden bis einschließlich 19. April 2020 verlängert.

 

  • Die Bürgermeister und die Geschäftsleitung der Verwaltungsgemeinschaft Creußen haben entschieden, dass - wie in anderen Verwaltungen auch - das Rathaus/Verwaltungsgebäude ab sofort für die Öffentlichkeit geschlossen ist. In ganz dringenden Angelegenheiten kann ein Termin mit der Verwaltung vereinbart werden. Dazu wenden Sie sich bitte in Ausweis-, Pass- und Rentenangelegenheiten sowie zur Anmeldung eines Nutzfeuers an das Bürgerbüro unter 09270 989-14. Ansonsten erreichen Sie die Zentrale unter den Tel.-Nrn. 09270 989-21/22 (Mo.-Do. 8:00 - 14:00 Uhr, Fr. 8:00 - 12:00 Uhr). Diese Regelung gilt aufgrund der verlängerten Ausgangsbeschränkungen zunächst bis auf Weiteres. 

 

  • Die vier Bürgermeister der Verwaltungsgemeinschaft (Creußen, Haag, Schnabelwaid und Prebitz) sind aufgrund ihrer Tätigkeit viel unterwegs und mit vielen Personen in Kontakt. Um aber ganz besonders die älteren Personen unter Ihnen zu schützen, wird ab sofort auf Besuche zu Jubiläen verzichtet. Wir bitten die Bevölkerung um Verständnis. 

 

  • Die Bürgermeister der Gemeinden Haag, Prebitz und Schnabelwaid verzichten außerdem unter Rücksichtnahme auf die Bevölkerung ab sofort auf die Sprechstunden in den Amtsräumen. In Notfällen sind die Bürgermeister der vier Gemeinden für Sie unter folgenden Handy-Nummern erreichbar: 

  • Creußen - Martin Dannhäußer: 0160 95190999
  • Haag - Robert Pensel: 0170 2862170
  • Prebitz - Hans Freiberger: 0171 1274977
  • Schnabelwaid - Hans-Walter Hofmann: 0171 3318713

 

  • Alle Schulen und Kindertagesstätten bleiben geschlossen. Für diejenigen Kinder in Kindertagesstätten sowie Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 4 an Grundschulen und der Grundschulstufe von Förderschulen und der Jahrgangstufen 5 und 6 an weiterführenden Schulen und den entsprechenden Förderschulen wird jeweils eine Notfallbetreuung eingerichtet, um in Bereichen der kritischen Infrastruktur die Arbeitsfähigkeit der Erziehungsberechtigten, die sich andernfalls um die Betreuung ihrer Kinder kümmern müssten, aufrecht zu erhalten. Zu den Bereichen der kritischen Infrastruktur zählen insbesondere die Gesundheitsversorgung, die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung einschließlich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr (Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz) und die Sicherstellung der öffentlichen Infrastrukturen (Telekommunikationsdienste, Energie, Wasser, ÖPNV, Entsorgung). Grundvoraussetzung ist, dass beide Erziehungsberechtigten, im Fall von Alleinerziehenden der Alleinerziehende, in Bereichen der kritischen Infrastruktur tätig sind.

 

  • Öffentliche Spielplätze dürfen vorerst nicht mehr bespielt werden. 

 

  • Die Bürgerversammlungen der Stadt Creußen werden zunächst bis auf weiteres verschoben, die neuen Termine werden rechtzeitig bekanntgegeben. 

 

  • Alle Kurse und Veranstaltungen der Volkshochschulen entfallen vorerst. 

 

  • Alle Kurse und Veranstaltungen in den öffentlichen Einrichtungen der Stadt Creußen sowie den Gemeinden Haag, Prebitz und Schnabelwaid entfallen. Dies betrifft u. a. die Mehrzweckhalle Creußen, die Dreifachsporthalle Creußen, das Alte Rathaus Creußen, das Gemeindezentrum in Bieberswöhr und die Bürgerhäuser Unternschreez und Schnabelwaid.

 

  • Das Krügemuseum der Stadt Creußen bleibt geschlossen. Auch Stadtführungen werden nicht durchgeführt.

 

  • Der Betrieb der Bauhöfe, Kläranlagen und der Wasserversorgung wird durch entsprechende Schichteinteilung weiterhin gewährleistet. 

 

  • Die Recyclinghöfe bleiben zunächst zur Abgabe von Grüngut zu den üblichen Öffnungszeiten geöffnet. 

 

  • Der Bürgerbusbetrieb des Landkreises Bayreuth wird bis auf weiteres eingestellt. 

 

!! Zur dringenden Beachtung:

 

Weiterführende Informationen:

 

Für Rückfragen stehen wir Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung. 

Foto zur Meldung: Allgemeine Informationen hinsichtlich der Corona-Pandemie
Foto: Allgemeine Informationen hinsichtlich der Corona-Pandemie

Informationen zu Corona-Hilfen für Unternehmen

Der Freistaat Bayern nutzt für seine Corona-Soforthilfe für Unternehmen sowohl seinen eigenen Härtefall-Fonds "Corona" als auch das Soforthilfeprogramm des Bundes.

 

Auch Bundestag und Bundesrat haben weitreichende Hilfen zur Unterstützung der Wirtschaft beschlossen. Es werden sowohl Soforthilfen für Kleinstunternehmen und Solo-Selbständige bereitgestellt als auch größere Unternehmen durch den Wirtschaftsstabilisierungsfonds unterstützt.

 

Informationen zu den verschiedenen Hilfsmaßnahmen finden Sie auf den nachfolgenden Seiten: 

 

 

 

Unterstützungsmöglichkeiten für Beschäftigte während der Corona-Krise

Wegen der Maßnahmen, die zur Eindämmung des Corona-Virus ergriffen wurden, erleiden nicht nur Unternehmen und Betriebe Einbußen (für Unterstützungsmaßnahmen für Unternehmen und Betriebe: https://www.stmwi.bayern.de/coronavirus/).  

 

Auch Beschäftigte müssen zum Teil erhebliche Einkommensausfälle hinnehmen. Die Beschäftigten und ihre Familien müssen aber gleichwohl ihre Fixkosten – Miete, Strom, Lebensmittel – weiterbezahlen.

 

Die öffentliche Hand stellt etliche Leistungen zur Verfügung, um den Menschen in dieser schwierigen Situation zu helfen. Leistungen können zum Teil auch kombiniert werden.

Einige dieser Leistungen werden mit dem „Sozialschutz-Paket“ sowie einer Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes für die Zeit der akuten Corona-Krise sogar ausgeweitet, Zugangshürden wurden gesenkt.

 

A. Kurzarbeitergeld (SGB III)

Ist Kurzarbeit angeordnet, können die Beschäftigten unter den gesetzlichen Voraussetzungen Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben – unabhängig von der Betriebsgröße. Hauptzweck des Kurzarbeitergeldes ist es, bei vorübergehendem Arbeitsausfall die Weiterbeschäftigung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu ermöglichen und Entlassungen zu vermeiden.

 

Das Kurzarbeitergeld gleicht zu einem gewissen Teil die Lohneinbußen der Beschäftigten aus: Die Kurzarbeiter erhalten vom Staat grundsätzlich 60 % des ausgefallenen pauschalierten Nettoentgelts. Lebt mindestens ein Kind mit im Haushalt, beträgt das Kurzarbeitergeld 67 % des ausgefallenen pauschalierten Nettoentgelts.

 

Das Kurzarbeitergeld beantragt der Arbeitgeber für die betroffenen Beschäftigten.

 

Corona-Sonderregelung: Rückwirkend ab 1. März 2020 wird der Zugang zu Kurzarbeitergeld sowie die staatliche Unterstützung verbessert.

Außerdem gilt für die Zeit vom 1. April bis 31. Oktober 2020, dass Entgelt aus einer während Kurzarbeit aufgenommenen Beschäftigung nicht vollständig auf das Kurzarbeitergeld angerechnet wird, wenn diese Beschäftigung vorübergehend in systemrelevanten Bereichen (z. B. Ordnungs- und Sicherheitsbehörden, Energie- und Wasserversorger, der Transport- und Personenverkehr, Kommunikationsdienstleister, Gesundheitswesen mit Krankenhäusern, Land- und Ernährungswirtschaft) aufgenommen wird.

Es gilt:

Anrechnungsfreiheit, wenn

Restentgelt im Hauptberuf + Kurzarbeitergeld + Geld aus neuer Beschäftigung im systemrelevanten Bereich ≤ normales Entgelt im Hauptberuf

 

Weitere Informationen zum Kurzarbeitergeld erhalten Sie auch hier: https://www.stmas.bayern.de/coronavirus-info/index.php

 

B. Lohnfortzahlung bei Kinderbetreuung

Es gibt im Bundesinfektionsschutzgesetz jetzt einen Entschädigungsanspruch für den Fall, dass Sorgeberechtigte von Kindern einen Verdienstausfall erleiden, wenn sie ihrer beruflichen Tätigkeit nicht nachgehen können, weil Kinderbetreuungseinrichtungen oder Schulen aufgrund behördlicher Anordnung vorübergehend geschlossen sind.

Anspruchsberechtigt sind erwerbstätige Sorgeberechtigte von Kindern, die das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder behindert und deshalb auf Hilfe angewiesen sind.

Der Anspruch ist nachrangig, d.h. vorrangig müssen andere Möglichkeiten genutzt werden, wie z. B. die Notbetreuung in Kita oder Schule, Abbau von Zeitguthaben oder ortsflexibles Arbeiten (z. B. Homeoffice), um die Kinderbetreuung sicherzustellen.

 

Die Entschädigung beträgt 67 % des Verdienstausfalls, maximal aber 2.016 Euro pro Monat. Sie wird maximal für sechs Wochen gezahlt. Außerdem besteht der Anspruch nur außerhalb von Schulferien.

 

Die Beschäftigten erhalten das Geld vom Arbeitgeber (Arbeitgeber können sich zur Erstattung an die zuständige Behörde wenden = jeweilige Bezirksregierung, in deren Zuständigkeitsbereich der Betrieb liegt)

 

Ein Anspruch auf Entschädigung entsteht nicht, soweit die Arbeitszeit von Sorgeberechtigten aufgrund der Anordnung von Kurzarbeit verkürzt ist.

 

C. Arbeitslosengeld (SGB III)

Das Arbeitslosengeld sichert Beschäftigte ab, die ihre Beschäftigung verlieren. Es kann das Arbeitsentgelt teilweise ersetzen.

Voraussetzungen im Regelfall:

Der/Die Antragsteller/in hat sich bei der zuständigen Agentur für Arbeit arbeitslos gemeldet und war in den 30 Monaten vor der Meldung mind. 12 Monate sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Außerdem muss der/die Antragsteller/in in der Lage sein, eine versicherungspflichtige Beschäftigung auszuüben (mindestens 15 Stunden pro Woche).

Grundlage der Berechnung ist das Netto-Entgelt der vergangenen 12 Monate.

60 % dieses Netto-Entgelts sind der Betrag, welcher als Arbeitslosengeld gezahlt wird. Er erhöht sich auf 67 %, wenn ein Kind oder mehrere Kinder im Haushalt leben. Die Bezugsdauer hängt von Lebensalter und Beschäftigungszeiten ab.

Der Antrag kann bei der Agentur für Arbeit vor Ort gestellt werden.

 

D. Schutz für Mieterinnen und Mieter und bei Verbrauerdarlehen

Corona-Sonderregelung: Mieter dürfen wegen privater aber auch gewerblicher Mietschulden aus dem Zeitraum vom 1. April bis 30. Juni 2020 nicht gekündigt werden, sofern sie glaubhaft machen, dass die Pandemie ursächlich für die Nichtzahlung ist. Die Verpflichtung der Mieter zur Zahlung der Miete bleibt aber bestehen, sie muss nachgezahlt werden.

Auch Belastungen aus Verbraucherdarlehensverträgen bis zum 30. Juni 2020 kann durch Stundung Rechnung getragen werden.

 

E. Wohngeld

Wenn das Einkommen einer Familie in der Corona-Krise sinkt, kommt eine staatliche Unterstützung bei den Kosten des Wohnens – Miete oder Eigenheimfinanzierung und Nebenkosten außer Strom – in Betracht.

Wohngeld kann gleichzeitig neben Kurzarbeitergeld oder Arbeitslosengeld bezogen werden! Beantragt wird es beim zuständigen Landratesamt oder der Verwaltung einer kreisfreien Stadt.

Zum 01.01.2020 wurde das Wohngeld erhöht und der Zugang erleichtert.

 

Der Bezug von Wohngeld hängt wesentlich vom Familieneinkommen der Anzahl der Haushaltsmitglieder und dem Wohnort ab.

 

F. Kinderzuschlag

Wenn das Einkommen nicht für die ganze Familie reicht, können Eltern zusätzlich zum Kindergeld den Kinderzuschlag (umgangssprachlich: Kindergeldzuschlag) erhalten.

Zum 01.01.2020 wurde der Zugang zum Kinderzuschlag erleichtert und die Leistungen verbessert. Außerdem gibt es auch hier Corona-Sonderregelungen für die Zeit vom 1. April bis 30. September 2020, so wird beim Familieneinkommen nicht auf die letzten sechs Monate geschaut, sondern an das aktuelle Einkommen der Eltern im letzten Monat vor Antragstellung angeknüpft. Auch bleibt das vorhandene Vermögen (befristet) unberücksichtigt

Der Antrag auf Kinderzuschlag kann bei der Familienkasse (zuständig im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft Creußen: Familienkasse Bayern Nord, Hof) oder online unter https://con.arbeitsagentur.de/prod/kiz/ui/start gestellt werden.

 

Ob eine Familie Kinderzuschlag erhält, ist von der Anzahl und dem Alter der Kinder, dem Familieneinkommen, dem Vermögen und den Wohnkosten abhängig.

 

G. Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)

Wenn das Einkommen plötzlich nicht reicht und auch durch Wohngeld und Kinderzuschlag nicht bedarfsdeckend gestaltet werden kann, kann auch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II zurückgegriffen werden (entweder als aufstockende Leistung oder sogar als Vollleistung). Dies kann alle Erwerbstätigen betreffen, insbesondere aber auch Kleinunternehmer und sogenannte Solo-Selbständige. Sie erhalten die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II als Arbeitslosengeld II.

 

Die Höhe der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts variiert je nach der Höhe des Einkommens, der Zahl und dem Alter der Haushaltsmitglieder.

 

Die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts umfassen folgende Leistungen (vereinfacht):

  • Regelbedarf für Kleidung, Ernährung, Strom etc. abhängig von Alter und Haushaltsgemeinschaft (Beispiel: Regelbedarf für Ehepaar mit einem Kind im Alter von 6-13 Jahren: 1.086 Euro/Monat).
  • Angemessene Kosten für Miete oder Eigenheimfinanzierung (nur Zinszahlungen, nicht Tilgungsraten), Heizung und Betriebskosten, die Angemessenheit hängt auch von den üblichen Wohnkosten am Wohnort ab.
  • Besondere Bedarfe z. B. für Schwangere oder Alleinerziehende

Auch hier gelten Corona-Sonderregelungen in der Zeit vom 1. März bis 30. Juni 2020:

Z. B. wird Vermögen befristet grundsätzlich nicht berücksichtigt (außer bei hohem Vermögen) sowie ohne eine Prüfung der Angemessenheit die tatsächlichen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung übernommen.

 

Ansprechpartner ist das Jobcenter (zuständig im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft Creußen: Jobcenter Bayreuth Land).

 

H. Bayerisches Familiengeld

Der Freistaat Bayern unterstützt seit 2018 Eltern mit kleineren Kindern mit dem Bayerischen Familiengeld. Das gibt es nur in Bayern!

Eltern bekommen für jedes Kind im zweiten und dritten Lebensjahr (vom 13. bis zum 36. Lebensmonat) 250 Euro pro Monat, ab dem dritten Kind sogar 300 Euro pro Monat.

Bei voller Bezugsdauer sind das bis zu 6.000 bzw. 7.200 Euro pro Kind!

Es ist eine Leistung für alle Familien, unabhängig vom Einkommen, vom Besuch einer Kindertagesstätte oder der Erwerbstätigkeit.

 

Ansprechpartner ist das Zentrum Bayern Familie und Soziales (ZBFS), erreichbar unter der Servicetelefonnummer 0931/32090929 oder im Internet unter https://www.zbfs.bayern.de/familie/familiengeld/index.php.

 

I. Bayerisches Krippengeld

Mit dem Bayerischen Krippengeld werden Eltern mit monatlich bis zu 100 Euro pro Kind bei den Elternbeiträgen für die Kinderbetreuung entlastet, wenn sie diese tatsächlich tragen und die weiteren Anspruchsvoraussetzungen (insbesondere das Einhalten der individuellen Einkommensgrenze) erfüllen.

Grundsätzlich gilt von Montag, den 16. März 2020, bis Sonntag, den 19. April 2020, ein Betretungsverbot für Kinder in Kindertageseinrichtungen und Tagespflege. Das Bayerische Krippengeld wird weiter in der regelmäßigen Höhe gewährt, es sei denn die Elternbeiträge entfallen für einen oder mehrere Monate vollständig!

 

Ansprechpartner ist das Zentrum Bayern Familie und Soziales (ZBFS), erreichbar unter der Servicetelefonnummer 0931/32090929 oder im Internet unter https://www.zbfs.bayern.de/familie/krippengeld/index.php.

Corona-Krise - Übersicht der Liefer- und Abholservices für Lebensmittel

Stadt und Landkreis Bayreuth erstellen Liste mit allen Liefer- und Abholservices für Lebensmittel:

 

Auch wenn zum individuellen und gegenseitigen Schutz der zwischenmenschliche Kontakt auf ein Mindestmaß reduziert werden muss, steht das Leben doch nicht gänzlich still. Im Privatleben ebenso wenig wie bei den Betrieben in der Region: Viele Geschäfte sind geschlossen oder haben beschränkte Öffnungszeiten. Stadt und Landkreis Bayreuth haben eine Online-Infosammlung für Bürgerinnen und Bürgern mit einer umfassenden Übersicht der aktuellen Lieferservice- und Abholangebote im Lebensmittel- und Gastronomiebereich zusammengestellt.


Die Angebote sind nicht nur wichtig, um durch den weiter aufrechterhaltenen Betrieb wichtige Arbeitsplätze in der Region zu erhalten, sondern auch, um die Menschen in der Umgebung weiter mit Notwendigem zu versorgen. Umso wichtiger ist es, durch regionalen Konsum regionale Unternehmen und damit regionale Arbeitsplätze zu unterstützen.


Die Liste wird laufend aktualisiert und ist kostenlos abrufbar unter www.bayreuth.de/lieferservices_region_bayreuth bzw. https://zukunft.landkreis-bayreuth.de/arbeiten-leben/lieferservices/

 

Weitere Angebote können jederzeit per E-Mail an wirtschaftsfoerderung@stadt.bayreuth.de gemeldet werden.

Vorläufige Ausgangsbeschränkungen anlässlich der Corona-Pandemie

Bekanntmachung
des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 20.03.2020, Az. Z6a-G8000-2020/122-98

 

Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege erlässt auf der Grundlage des § 28 Abs. 1 Satz 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit § 65 Satz 2 Nr. 2 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV) folgende


Allgemeinverfügung


1. Jeder wird angehalten, die physischen und sozialen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Wo immer möglich ist ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m einzuhalten.


2. Untersagt werden Gastronomiebetriebe jeder Art. Ausgenommen ist die Abgabe und Lieferung von mitnahmefähigen Speisen.

 

3. Untersagt wird der Besuch von


a) Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt (Einrichtungen nach § 23 Abs. 3 Nr. 1 und 3 IfSG); ausgenommen hiervon sind Geburts- und Kinderstationen für engste Angehörige und Palliativstationen und Hospize,
b) vollstationären Einrichtungen der Pflege gem. § 71 Abs. 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XI),
c) Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen im Sinne des § 2 Abs. 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX), in denen Leistungen der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht erbracht werden,
d) ambulant betreuten Wohngemeinschaften nach Art. 2 Abs. 3 Pflegewohnqualitätsgesetz (PfleWoqG) zum Zwecke der außerklinischen Intensivpflege (IntensivpflegeWGs), in denen ambulante Pflegedienste gemäß § 23 Abs. 6a IfSG Dienstleistungen erbringen und
e) Altenheimen und Seniorenresidenzen.


4. Das Verlassen der eigenen Wohnung ist nur bei Vorliegen triftiger Gründe erlaubt.


5. Triftige Gründe sind insbesondere:


a) die Ausübung beruflicher Tätigkeiten,
b) die Inanspruchnahme medizinischer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen (z. B. Arztbesuch, medizinische Behandlungen; Blutspenden sind ausdrücklich erlaubt) sowie der Besuch bei Angehörigen helfender Berufe, soweit dies medizinisch dringend erforderlich ist (z. B. Psycho- und Physiotherapeuten),
c) Versorgungsgänge für die Gegenstände des täglichen Bedarfs (z. B. Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Tierbedarfshandel, Brief- und Versandhandel, Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Optiker, Hörgeräteakustiker, Banken und Geldautomaten, Post, Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Reinigungen sowie die Abgabe von Briefwahlunterlagen). Nicht zur Deckung des täglichen Bedarfs gehört die Inanspruchnahme sonstiger Dienstleistungen wie etwa der Besuch von Friseurbetrieben,
d) der Besuch bei Lebenspartnern, Alten, Kranken oder Menschen mit Einschränkungen (außerhalb von Einrichtungen) und die Wahrnehmung des Sorgerechts im jeweiligen privaten Bereich,
e) die Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen,
f) die Begleitung Sterbender sowie Beerdigungen im engsten Familienkreis,
g) Sport und Bewegung an der frischen Luft, allerdings ausschließlich alleine oder mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und ohne jede sonstige Gruppenbildung und
h) Handlungen zur Versorgung von Tieren.

 

6. Die Polizei ist angehalten, die Einhaltung der Ausgangsbeschränkung zu kontrollieren. Im Falle einer Kontrolle sind die triftigen Gründe durch den Betroffenen glaubhaft zu machen.


7. Ein Verstoß gegen diese Allgemeinverfügung kann nach § 73 Abs. 1a Nr. 6 des Infektionsschutzgesetzes als Ordnungswidrigkeit geahndet werden.


8. Weiter gehende Anordnungen der örtlichen Gesundheitsbehörden bleiben unberührt.


9. Diese Allgemeinverfügung ist nach § 28 Abs. 3, § 16 Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes sofort vollziehbar.


10. Diese Allgemeinverfügung tritt am 21.03.2020, 00:00 Uhr in Kraft und mit Ablauf des 03.04.2020 außer Kraft. Die Ausgangsbeschränkungen enden damit am 03.04.2020, 24:00 Uhr.


Begründung


Das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 stellt die gesamte Gesellschaft und das Ge-sundheitssystem vor enorme Herausforderungen. Es besteht weltweit, deutschland- und bayernweit eine sehr dynamische und ernstzunehmende Situation mit starker Zunahme der Fallzahlen innerhalb weniger Tage. Die Weltgesundheitsorganisation hat die Ausbreitung des Virus und der dadurch hervorgerufenen Erkrankung COVID-19 am 11. März 2020 als Pandemie eingestuft.


Die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland wird derzeit insgesamt als hoch eingeschätzt. COVID-19 ist sehr infektiös. Besonders ältere Menschen und solche mit vorbestehenden Grunderkrankungen sind von schweren Krankheitsverläufen betroffen und können an der Krankheit sterben. Da derzeit weder eine Impfung noch eine spezifische Therapie zur Verfügung stehen, müssen alle Maßnahmen ergriffen werden, um die weitere Ausbreitung des Virus zu verzögern. Ziel ist es, durch eine Verlangsamung des Infektionsgeschehens die Belastung für das Gesundheitswesen insgesamt zu reduzieren, Belastungsspitzen zu vermeiden und die medizinische Versorgung sicherzustellen. Die Staatsregierung hat dazu bereits zahlreiche Maßnahmen eingeleitet.


Gemäß § 28 Abs. 1 Satz 1 IfSG trifft die zuständige Behörde die notwendigen Schutzmaßnahmen, soweit und solange es zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten erforderlich ist.


Nach § 28 Abs. 1 Satz 2 Hs. 2 IfSG kann die zuständige Behörde Personen verpflichten, den Ort an dem sie sich befinden, nicht zu verlassen oder von ihr bestimmte Orte nicht zu betreten, bis die notwendigen Schutzmaßnahmen durchgeführt worden sind.

 

Zur Begründung im Einzelnen:
Zu 1.:
Die weitgehende Reduktion bzw. Beschränkung sozialer Kontakte im privaten und öffentlichen Bereich trägt entscheidend dazu bei, die Übertragung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in der Bevölkerung zu verringern. Diesem Zweck dienen Ausgangsbeschränkungen. Indem die Ausbreitung verlangsamt wird, können die zu erwartenden schweren Erkrankungsfälle von COVID-19 über einen längeren Zeitraum verteilt und Versorgungsengpässe in den Krankenhäusern vermieden werden.


Zu 2.:
Zur Verhinderung einer weiteren schnellen Verbreitung des Coronavirus ist die Schließung sämtlicher gastronomischen Betriebe mit Ausnahme der Abgabe von mitnahmefähigen Speisen und Lieferdiensten geboten. Gastronomische Betriebe bergen aufgrund des regelmäßig – auch bei Abstandhaltung zwischen den Gästen durch entsprechende Vorkehrungen bei den Tischen – erfolgenden Austauschs von unverpackten Getränken und Mahlzeiten zwischen Bedienung und Gästen ein erhöhtes Risiko der Übertragung des Coronavirus. Zudem bilden sie als Stätten der Zusammenkunft zwischen Menschen ein erhöhtes Risiko im Hinblick auf Ansteckungen durch stetig wechselnden Publikumsverkehr. Da bisherige mildere Mittel, die in der Allgemeinverfügung zu Veranstaltungsverboten und Betriebsuntersagungen des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege und des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 16.03.2020, Az. 51-G8000-2020/122-67, geändert durch Bekanntmachung vom 17.03.2020, Az. Z6a-G8000-2020/122-83, nicht zu einer Reduktion des Infektionsgeschehens geführt haben, ist die Schließung gastronomischer Betriebe als ultima ratio zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung geboten und verhältnismäßig. Die Abgabe von mitnahmefähigen Speisen und der Weiterbetrieb von
Lieferdiensten bleiben aufrechterhalten. Dies ist insbesondere auch für Personen erforderlich, die das Haus auch aus triftigen Gründen nicht verlassen können.


Zu 3.:
In den genannten Einrichtungen werden vielfach Personen betreut, die durch eine Infektion mit dem neuen Erreger in besonders schwerer Weise gesundheitlich gefährdet wären. Zum Schutz dieser besonders vulnerablen Personengruppen muss der Besuch der Einrichtungen als ultima ratio vollständig untersagt werden, weil bereits angeordnete weniger eingreifende Maßnahmen in Gestalt der Allgemeinverfügung zur Einschränkung der Besuchsrechte für Krankenhäuser, Pflege- und Behinderteneinrichtungen des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 13.03.2020, Az. G51b-G8000-2020/122-56, geändert durch Bekanntmachung vom 17.03.2020, Az. GZ6a-G8000-2020/122-82 nicht zu einer Reduktion des Infektionsgeschehens geführt hat. Da vorliegend lediglich der Besuch der Einrichtungen untersagt wird, ist das Aufsuchen der Einrichtung zum Zweck des Behandeltwerdens nicht umfasst. Neben der Vermeidung von Einträgen des Erregers wird durch das Besuchsverbot auch die medizinische Versorgung unterstützt. Das Erkrankungsrisiko des betreuenden und medizinischen Personals wird verringert. Dadurch tragen die Maßnahmen für die erfassten medizinischen Einrichtungen auch zur Aufrechterhaltung der Versorgungskapazitäten bei und sind daher auch zum Schutz der Gesundheit der Allgemeinheit unabdingbar.


Zu 4.-6.:
Aufgrund des massiven Anstiegs und des bislang weitgehend ungebremsten Verlaufs der Neuinfektionen zeigt sich, dass die bisher getroffenen milderen Mittel, die in der Allgemeinverfügung zu Veranstaltungsverboten und Betriebsuntersagungen des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege und des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 16.03.2020, Az. 51-G8000-2020/122-67, geändert durch Bekanntmachung vom 17.03.2020, Az. Z6a-G8000-2020/122-83, nicht zu einer Reduktion des Infektionsgeschehens geführt haben. Darüber hinaus sind nach wie vor auch größere Ansammlungen von Personen an öffentlichen Plätzen zu beobachten. Entsprechend sind als ultima ratio Ausgangsbeschränkungen zwingend geboten, um das Infektionsgeschehen einzudämmen. Es handelt sich vorliegend nicht um eine Freiheitsentziehung, sondern lediglich um eine Einschränkung der persönlichen Bewegungsfreiheit. Das Verlassen der Wohnung ist aus Verhältnismäßigkeitsgründen bei Vorliegen triftiger Gründe gestattet, die im Einzelnen in Nr. 6 aufgelistet sind. Das Vorliegen dieser Gründe ist bei Kontrollen durch die Polizei glaubhaft zu machen.


Zu 7.:
Zuwiderhandlungen sind als Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro bewehrt (§ 73 Abs. 1a Nr. 6 und Abs. 2 IfSG). Die Zuwiderhandlung gegen eine vollziehbare Anordnung nach § 28 Abs. 1 Satz 2 IfSG ist gemäß § 75 Abs. 1 Nr. 1 IfSG strafbewehrt.


Zu 8.:
Weiter gehende Anordnungen der örtlichen Gesundheitsbehörden bleiben unberührt.


Zu 9.:
Die sofortige Vollziehbarkeit ergibt sich aus § 28 Abs. 3, § 16 Abs. 8 IfSG.


Zu 10.:
Das Inkrafttreten richtet sich nach Art. 41 Abs. 4 Satz 4 BayVwVfG.


gez.
Winfried Brechmann
Ministerialdirektor

Corona-Helferkreis

Die vom Bayerischen Gesundheitsministerium erlassenen Ausgangsbeschränkungen sowie die empfohlenen Schutzmaßnahmen für Risikogruppen in Bezug auf die Corona-Pandemie stellen viele Menschen, insbesondere Seniorinnen und Senioren, vor große Herausforderungen. Um ihnen die derzeitige Situation zu erleichtern, hat die Verwaltungsgemeinschaft Creußen in Kooperation mit der evangelischen Kirchengemeinde einen Helferkreis eingerichtet.

Diese Plattform soll Menschen, die Hilfe benötigen, mit Menschen, die helfen möchten, zusammenbringen. "Es geht konkret darum, für ältere Menschen die Einkäufe zu übernehmen, Medikamente zu besorgen oder mal den Hund auszuführen. In diesen Zeiten können wir zeigen, dass wir in Creußen und Umgebung zusammenhalten und für die schwächeren Einwohner da sind", betont der Gemeinschaftsvorsitzende Martin Dannhäußer. 

Personen, die gerne ihre Hilfe anbieten möchten, aber auch Personen, die Hilfe benötigen, melden sich bitte bei Frau Pfarrerin Nicole Peter unter der Tel.-Nr. 09270 322 oder per E-Mail unter pfarramt.creussen@elkb.de.

Ergebnisse der Kommunalwahl 2020 in der Marktgemeinde Schnabelwaid

(15.03.2020)

Unter den nachfolgenden Links finden Sie die entsprechenden Schnellmeldungen und Endergebnisse, sobald diese vorliegen: 

 

 

 

Bitte berücksichtigen Sie bei den Ergebnissen der Kreistagswahl, dass diese Auszählung vielerorts erst am Montag, 16.03.2020 erfolgt. 

Breitbandausbau - Vertragsunterzeichnung zwischen Landrat Hermann Hübner und der Deutschen Telekom

(10.03.2020)

„Meilenstein“ im Breitbandausbau: Vertragsunterzeichnung zwischen Landrat Hermann Hübner und dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Telekom, Josef Scherl.

Landrat Hübner: „Die Ansprüche der Bürgerinnen und Bürger an ihren Internet-Anschluss steigen ständig. Bandbreite ist heute so wichtig wie Gas, Wasser und Strom. Wir haben mit der Telekom einen starken Partner an unserer Seite. So sichert sich unser Landkreis einen digitalen Standortvorteil und wird als Wohn- und Arbeitsplatz noch attraktiver.“

Foto zur Meldung: Breitbandausbau - Vertragsunterzeichnung zwischen Landrat Hermann Hübner und der Deutschen Telekom
Foto: Im Vordergrund Landrat Hermann Hübner und Josef Scherl (Deutsche Telekom); im Hintergrund die Bürgermeister der beteiligten Kommunen Manfred Porsch, Speichersdorf, Hans Wittauer, Weidenberg, Uwe Raab, Pegnitz, Martin Dannhäußer, Creußen, Jürgen Zinnert, Bad Berneck und Holger Bär, Goldkronach. Bild hinten Mitte: Max Frankenberger, Regionale Entwicklungsagentur Landratsamt Bayreuth und Roland Zeltner, Breitbandberatung Bayern (es fehlen die Bürgermeister aus Betzenstein, Prebitz und Schnabelwaid)

Übergabe des Bescheids für Stabilisierungshilfe an 1. Bürgermeister Hans-Walter Hofmann

Der Freistaat unterstützt seine strukturschwachen Kommunen im ländlichen Raum tatkräftig. Aus Oberfranken erhalten 58 Kommunen über 50,5 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen. Von den Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen profitieren sowohl Landkreise als auch Städte und Gemeinden. „Ein starkes Signal für finanzschwache Kommunen zur Konsolidierung ihrer Haushalte. Die Mittel sind als ‚Hilfe zur Selbsthilfe‘ Teil des Kommunalen Finanzausgleichs im Freistaat, der 2020 ein Rekordvolumen von rund 10,3 Milliarden Euro erreicht. Auch in diesem Jahr geht jeder vierte Euro aus dem bayerischen Staatshaushalt an Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke. Dadurch unterstützt der Freistaat seine Kommunen so tatkräftig wie noch nie“, stellte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der Übergabe der Bescheide für Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen an die Vertreter der Kommunen am Freitag, 29.11.2019 in Nürnberg fest.

Seit diesem Jahr erfahren Städte und Gemeinden, die bereits dreimal Stabilisierungshilfen erhalten haben und den eingeschlagenen Weg der Konsolidierung weitergehen wollen, zusätzliche Unterstützung: Mit den sogenannten „Investitionshilfen“ sollen Investitionen in die gemeindliche Grundausstattung erleichtert werden, da damit insbesondere Kreditaufnahmen reduziert werden können und ein erneuter Schuldenaufbau vermieden wird.

 

Der Markt Schnabelwaid erhielt eine Stabilisierungshilfe in Höhe von 500.000 €.

Foto zur Meldung: Übergabe des Bescheids für Stabilisierungshilfe an 1. Bürgermeister Hans-Walter Hofmann
Foto: Bayerischer Heimat- und Finanzminister Albert Füracker und 1. Bürgermeister Hans-Walter Hofmann (von links)

Kostenfreie Homepage-Erstellung für Schnabelwaider Einrichtungen

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Das in Kooperation mit dem Förderverein für regionale Entwicklung e.V. aus Potsdam ins Leben gerufene Förderprogramm „VG Creußen vernetzt“ stellt allen öffentlichen und sozialen Einrichtungen, Vereinen, Feuerwehren und Unternehmern der Stadt Creußen, Markt Schnabelwaid, der Gemeinde Haag, der Gemeinde Prebitz sowie nochmal im gesamten Gebiet der VG Creußen in den kommenden Monaten exklusiv zehn Förderplätze zur Webseitenentwicklung zur Verfügung.

 

Das neue Förderprogramm ermöglicht die Neuerstellung einer Internetseite oder die Überarbeitung einer bereits bestehenden Homepage. So wird unkompliziert und ressourcensparend den Einrichtungen die Möglichkeit geboten, sich über das Kooperationsprojekt einen modernen Internetauftritt erstellen zu lassen. Mit einem einfach zu bedienenden Verwaltungsprogramm bleibt die Webseite danach immer auf dem aktuellsten Stand.

 

Dank der Projektförderung ist die Erstellung der neuen Internetseite für alle Teilnehmer aus der Stadt Creußen, Markt Schnabelwaid, der Gemeinde Haag und der Gemeinde Prebitz kostenfrei. Lediglich die Hostinggebühren für den Speicherplatz müssen übernommen werden.

 

Mehr Informationen über das Webseiten-Förderprogramm gibt es hier oder direkt über die Internetseite des Fördervereins für regionale Entwicklung e.V. Haben Sie Interesse oder kennen Sie mögliche Interessenten? Schicken Sie uns einfach eine kurze Projektbeschreibung und Ihre Kontaktdaten per E-Mail. Oder kontaktieren Sie unsere Projektkoordinatoren und lassen sich beraten. Für Fragen stehen wir Ihnen unter der Telefonnummer 0331-550 474 71 oder 0331-550 474 72 per E-Mail, gern auch unter info@azubi-projekte.de gern zur Verfügung.

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Kostenfreie Homepage-Erstellung für Creußener Einrichtungen

(05.04.2016)

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Dank der Projektförderung ist die Erstellung der neuen Internetseite für alle Teilnehmer aus der Verwaltungsgemeinschaft Creußen, der Stadt Creußen, Markt Schnabelwaid, der Gemeinde Haag und der Gemeinde Prebitz kostenfrei. Lediglich die Hostinggebühren für den Speicherplatz müssen übernommen werden.

 

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