VG Creußen

Stadt Creußen

Markt Schnabelwaid

Gemeinde Prebitz

 

Markgrafenkultur

 

WBA9

 

 

 

 
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Bekanntmachung über die Eintragung für das Volksbegehren "Rettet die Bienen!"

  1.  Die Stadt Creußen, die Gemeinden Haag und Prebitz sowie die Marktgemeinde Schnabelwaid bilden jeweils einen Eintragungsbezirk.

 

Es bestehen folgende Eintragungsmöglichkeiten:

 

a) Der allgemeine Eintragungsraum wird für alle Stimmberechtigten der Mitgliedsgemeinden in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Creußen, Bahnhofstraße 11, 95473 Creußen, Zimmer 11 EG (Bürgerbüro), eingerichtet.

 

Zusätzlich werden in den Mitgliedsgemeinden Haag, Prebitz und Schnabelwaid während der jeweiligen Bürgermeistersprechstunden weitere Eintragungsräume eröffnet.

 

b) Für die einzelnen Eintragungsräume bestehen folgende Öffnungszeiten:

Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Creußen, Bahnhofstraße 11, 95473 Creußen, Zimmer 11 EG (Bürgerbüro) (für Stimmberechtigte aller Mitgliedsgemeinden):

Montag bis Mittwoch 08:00 Uhr bis 16:00 Uhr

Donnerstag 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr

Freitag 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr

 

Zusätzlich:

Donnerstag, 31.01.2019 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr

Samstag, 09.02.2019 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr.

 

Gemeinde Haag

(nur für Stimmberechtigte der Gemeinde Haag):

Sitzungsraum im evangelischen Gemeindehaus in Haag:

Montag, 04.02.2019 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr

Bürgerhaus Unternschreez:

Montag, 11.02.2019 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr

 

Gemeinde Prebitz

(nur für Stimmberechtigte der Gemeinde Prebitz): Gemeindezentrum Bieberswöhr:

Mittwoch, 06.02.2019 und 13.02.2019 jeweils von 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr

 

Markt Schnabelwaid

(nur für Stimmberechtigte der Marktgemeinde Schnabelwaid):

Gemeindekanzlei in Schnabelwaid:

Donnerstag, 31.01.2019 und 07.02.2019 jeweils von 16:00 Uhr bis 19:00 Uhr

 

  1. Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sich nur in einem Eintragungsraum des Eintragungsbezirks eintragen, in dessen Wählerverzeichnis er/sie geführt wird. Die Stimmberechtigten haben ihren Personalausweis oder Reisepass zur Eintragung mitzubringen.

 

  1. Stimmberechtigte, die einen Eintragungsschein besitzen, können sich unter Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraums in Bayern eintragen.

 

  1. Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sein/ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Stellvertretung ist unzulässig; es besteht keine Möglichkeit, die Eintragung brieflich zu erklären. Die Eintragung kann nicht zurückgenommen werden.

 

  1. Wer sich unbefugt einträgt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis des Volksbegehrens herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 in Verbindung mit § 108d des Strafgesetzbuchs).

 

  1. Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 13. November 2018 nach Art. 65 LWG, die u. a. den Gegenstand des Volksbegehrens enthält, wurde im Staatsanzeiger Nr. 46 vom 16. November 2018 veröffentlicht (berichtigt mit Bekanntmachung vom 30. November 2018, Staatsanzeiger Nr. 49 vom 7. Dezember 2018).